„Welche Schulnote würden Sie Ihrer Schule geben, wenn es um die Ausstattung mit Tablets, WLAN, Smartboards oder Computern geht?“, fragte der WDR im Herbst 2019 bundesweit insgesamt 27.037 Schulen. Von 5259 Schulen wurde der Fragebogen von den jeweiligen Schulleitenden beantwortet. Neben Schulleitenden, befragte das Meinungsforschungsinstitut mindline im Auftrag des WDR außerdem in einer Online-Befragung über ganz Deutschland verteilt weitere 508 Schüler:innen im Alter von 14 bis 20 Jahren. Das in der Statistik dargestellte Ergebnis ist erschreckend: Nur die Ausstattung der Schulen mit Computern erhält eine befriedigende Bewertung. Schüler:innen vergaben hier die Schulnote 3,2, während Schulleitende die Ausstattung mit Computern mit einer 2,9 bewerteten. Die Ausstattung mit Smartboards, WLAN oder Tablets wurde weder von Lehrer:innen noch von Schüler:innen mit der Note “befriedigend” bewertet.

Statistik über die Schulnoten zur Ausstattung von Schulen mit Tablets, WLAN, Smartboards und Computern

Hintergründe zum DigitalPakt – bürokratische Hürden

Die Lösung für dieses schon längst bekannte Problem sollte der im Frühjahr 2019 beschlossene DigitalPakt sein. Bis 2024 sollen Bund und Länder 5,5 Milliarden Euro in die Ausstattung von Schulen mit digitalen Medien investiert haben, um die Digitalisierung voranzutreiben. Der Gedanke hinter Fördermitteln aus dem Digitalpakt war vor allem die Anschaffung von Anzeige- und Interaktionsgeräten, digitalen Arbeitsgeräten, schulgebundenen Laptops, Notebooks und Tablets, aber auch die Etablierung von digitalen Lehr- und Lern-Infrastrukturen wie etwa Kommunikationsportale o.Ä. (hallanzeiger.de berichtete). Das milliardenschwere Vorhaben des Bundes scheint jedoch bis heute nur sehr schwerfällig voranzukommen. Aus einem aktuelleren Artikel der Süddeutschen Zeitung vom 19. Februar dieses Jahres geht hervor, dass von den Milliardenbeträgen des Bundes für die Modernisierung von deutschen Schulen noch nicht viel Geld genutzt wurde. Bis Ende des letzten Jahres sind nur 488 Millionen Euro investiert worden waren. Weitere 875 Millionen Euro seien zudem für geplante Projekte zurückgelegt worden. Dennoch sei damit erst ein Bruchteil des zur Verfügung stehenden Geldes dort investiert worden, wo es gebraucht wird. Große Teile des Geldes seien zudem nicht einmal ausgezahlt, geschweige denn überhaupt bewilligt worden, so die Süddeutsche weiter. Oft, so scheint es, war in der Vergangenheit die Bürokratie schuld an der geringen Zahl der Bewilligungen (lehrer-news.de berichtete).

Gesetzesentwurf, der unterschrieben wird

Gesetzesänderung für den DigitalPakt

Bis es überhaupt erst dazu kam, dass ein Beschluss wie der DigitalPakt Schule verabschiedet werden konnte, mussten einige Schritte gegangen werden. Weil Bildung in Deutschland nach wie vor nicht zentralisiert geregelt wird, sondern von den einzelnen Bundesländern, musste zuerst das Grundgesetz geändert werden. Die Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule 2019-2014 wurde demnach erst nach der Änderung des Grundgesetzartikels 104c auf den Weg gebracht. Artikel 104c besagt also seit seiner Einführung in 2018, dass der Bund „den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen sowie besondere, mit diesen unmittelbar verbundene, befristete Ausgaben der Länder und Gemeinden (Gemeindeverbände) zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren [kann]“. Kurz und bündig heruntergebrochen ist damit laut mdr gemeint, dass der Bund sich weiterhin aus Schul- und Unterrichtsinhalten sowie pädagogischen Konzepten raushält, wohl aber technische Ausstattung durch Finanzhilfen über den gesamten Staat hinweg gewährleistet. Final in Kraft getreten war der DigitalPakt schließlich am 17. Mai 2019, nachdem er am Tag zuvor abschließend vom Bund unterzeichnet worden war. Im Jahr 2020 und als direkte Folge der Corona-Pandemie wurde der DigitalPakt Schule um drei weitere Zusatzvereinbarungen und damit um insgesamt weitere 1,5 Milliarden Euro erweitert. Welche Mittel der Bund damit im Detail also welchem Bundesland zur Verfügung stellt, findet ihr hier oder hier

Wie läuft die Umsetzung des Paktes?

Wie es mit der Umsetzung des Paktes läuft, wurde bereits angedeutet: Der DigitalPakt Schule wird umgesetzt, nur zuweilen geschieht das quälend langsam – zum Ärger der Schulleiter. Am Beispiel der bayerischen Schulen berichtete der Bayerischer Rundfunk Anfang des Jahres, dass sich zwar die Ausstattung der Schüler:innen verbessert habe, auf versprochene Dienstlaptops für Lehrkräfte beispielsweise warte man aber noch immer. Außerdem sei es mit der Anschaffung von Endgeräten längst nicht getan. Folgekosten, die sich zum Beispiel durch die Wartung der Geräte ergeben könnten, habe man bisher völlig außer Acht gelassen. So bleiben auch Fragen, um den potenziellen Einsatz von IT-Spezialisten an Schulen weiterhin offen. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek resümiert: „Bei der Umsetzung zum Digitalpakt für die Infrastruktur müssen wir zwar noch Tempo machen.“ Die Richtung, so Karliczek weiter, stimme aber jetzt.

Was haltet ihr vom DigitalPakt Schule? Lasst uns eure Meinung gerne in den Kommentaren da!