Viele Kinder können sich Bildung heute nicht mehr leisten. In Zeiten von Corona und der Online-Lehre kommen hohe Kosten für digitale Materialien auf. Vor allem Familien, die auf das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) angewiesen sind, fällt es schwer, ihren Kindern die benötigten Mittel zu besorgen. Seit Januar 2022 gibt es einen neuen Regelsatz für das Arbeitslosengeld II. Unter anderem deckt das Arbeitslosengeld die entstehenden Kosten für Lebensmittel, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie, Freizeitaktivitäten sowie für die Bildung. Insgesamt erhalten leistungsberechtigte Personen einen Regelsatz von 449,00 Euro. Hiervon werden lediglich 0,36% und damit nur 1,62 Euro der Bildung zugesprochen.  

Was ist Hartz IV und wer sind die leistungsberechtigten Personen?

Hartz IV ist der umgangssprachliche Begriff für das Arbeitslosengeld II. Es dient dazu den Lebensunterhalt, von denjenigen zu sichern, die sich aus unterschiedlichen Gründen nicht selbst versorgen können. Vorausgesetzt:

  • sie können mindestens drei Stunden pro Tag arbeiten; 
  • sie sind mindestens 15 Jahre alt und haben das Rentenalter noch nicht erreicht;
  • sie haben einen Aufenthalt in Deutschland und sie können sich selbst und ihre Familie nicht ausreichend versorgen

Sollte man beispielsweise aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage sein drei Stunden am Tag zu arbeiten, kann Sozialgeld beantragt werden.

Anzahl der Leistungsempfänger:innen von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld im Jahresdurchschnitt von 2021-2022

Diese Statistik zeigt die Anzahl der Leistungsempfänger:innen von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld im Jahresdurchschnitt von 2012 bis 2022.  

Berechnung des Regelsatzes:

Alle fünf Jahre bietet das Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG) die Grundlage für die Berechnung des Regelsatzes. Die Einnahmen und Ausgaben von ca. 60.000 Haushalten, ausgenommen der Bezieher:innen des Arbeitslosengelds II, werden erfasst. Der Regelsatz ergibt sich dann aus den unteren 20% der Haushalte. Außerdem wird bei der Berechnung die aktuelle Inflationsrate berücksichtigt. Laut den Verbänden reiche dieser Automatismus nicht mehr aus. Vor allem in den vergangenen Monaten stiegen die Preise für Lebensmittel und die Gaspreise stark an. Dieser Preisanstieg war durch die Corona-Krise unumgänglich und vorherzusehen. Auf Grund dessen wurde der neue Regelsatz bereits um drei Euro erhöht. Diese Erhöhung sei laut dem Gewerkschaftschef Wernke jedoch nur ein „schlechter Witz“, da dieser Zuschlag nicht einmal die gestiegene Inflation ausgleichen würde. 

Wie setzt sich der Regelsatz zusammen?

Das Diagramm zeigt aus welchen Bestandteilen sich der Regelbedarf zusammensetzt und wie viel der jeweilige Anteil am Regelbedarf ist.

Wie zu erkennen ist, wird die höchste Summe der Nahrung zugeteilt. Wohnen, Energie und Wohninstandhaltung nehmen ca. 8 % des Regelsatzes in Anspruch. Der Bildung wird mit nur 1,62 Euro die niedrigste Summe zugesprochen. Es gibt jedoch noch ein zusätzliches Bildungspaket, welches unter anderem einen einmaligen Zuschuss von 156 Euro pro Schuljahr für den persönlichen Schulbedarf beinhaltet. 

Reichen die 1,62 Euro + das Schulbedarfspaket aus?

Seit über zehn Jahren liegt laut einer Studie der evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers der Mittelwert aller Schulformen für die Kosten des Schulbedarfs bei 214 Euro. Das sind 60 Euro mehr als das, was die Bezieher:innen des Arbeitslosengeldes II 2022 bekommen. 

Die Corona Pandemie sorgte dafür, dass Schüler:innen nicht mehr in den Präsenzunterricht gehen durften. Sie mussten von heute auf morgen von Zuhause aus, den Online Unterricht verfolgen. Hierfür fehlten den Kindern von Bezieher:innen des Arbeitslosengeldes II und Familien mit geringerem Einkommen oftmals die Mittel. Sie konnten nicht auf die Schnelle Tablets und Laptops kaufen. Die Preise von digitalen Materialien sind nicht vergleichbar mit einem Schulheft oder einem Collegeblock. Daher hätten im Schulbedarfspaket diese zusätzlichen Kosten mit einbezogen werden müssen. Zusätzlich trägt die Corona-Krise schwere wirtschaftliche Folgen mit sich. Gaspreise, sowie Strompreise steigen in die Höhe. Auch die Preise für Lebensmittel sind in letzter Zeit gestiegen. All diese Faktoren hätten stärker im neuen Regelsatz beachtet werden müssen.

Die Bildung darf nicht unter den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie leiden. Wir müssen uns für eine chancengerechte Bildung für alle einsetzen!

Wie seht Ihr das? Ist der neue Regelsatz vertretbar? Hätten die wirtschaftlichen Folgen von Corona stärker im neuen Regelsatz berücksichtigt werden müssen? Lasst es uns in den Kommentaren wissen.