[Kommentar] Der Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg Winfried Kretschmann (Grüne) hat in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland das Bundesbildungsministerium infrage gestellt. Wörtlich sagte er: „Zumindest kann man auch da mal die Frage aufwerfen, warum ein Ministerium auf einer Ebene eingeführt wird, für die man nicht zuständig ist. In Baden-Württemberg gibt es ja auch kein Außenministerium.“

Die Aufgaben des Bundesbildungsministeriums

Doch um die Frage, ob ein Bundesbildungsministerium sinnvoll ist oder nicht zu beantworten, müssen wir erst mal analysieren, was seine Aufgaben sind. 

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung ist dabei vor allem allen Formen der außerschulischen Bildung verpflichtet. Gleichzeitig ist es auch für die Ausführung des Digitalpaktes Bildung verantwortlich.

Demnach unterstützt es die Länder in ihren Kompetenzen und kümmert sich um länderübergreifende Projekte. Eine der wichtigsten Aufgaben des Bildungsministeriums ist die Koordination von europäischen und internationalen Bildungsprojekten. Wenn Winfried Kretschmann also sagt, dass es kein Außenministerium in Baden-Württemberg gibt, hat er recht und beantwortet damit seine eigene Frage. Die Länder können nicht so effizient internationale Beziehungen im Bildungswesen aufbauen wie der Bund. Dies gilt auch im Bereich Bildung. Auch wenn das in dem Fall das Bildungsministerium übernimmt und nicht das Außenministerium ist das Thema beim Bund besser aufgehoben.

Man könnte natürlich Herrn Kretschmann auch noch die Gegenfrage stellen: Ergibt es nicht Sinn, die Kompetenzen im Bildungsbereich endlich an den Bund abzugeben und so den Flickenteppich der deutschen Bildungslandschaft zu beenden?

Auf die Frage möchte ich bewusst keine Antwort geben, da sie schon häufig diskutiert wurde. Es Argumente für und gegen eine Entföderalisierung des Bildungssystemes gibt. Doch ich halte es für sinnvoll, wenn der Bund die Länder im Bildungsbereich unterstützen darf. Daher ist es richtig, dass Ministerpräsident Kretschmann die Frage stellt, ob das Bundesbildungsministerium sinnvoll auf einer Ebene ist, auf der es keine Kompetenzen hat. Die Antwort heißt aber klar: Ja.