Stark-Watzinger/Streichert-Clivot: Der DigitalPakt bringt die digitale Bildung in die Fläche

Der DigitalPakt Schule 2019-2024 ist auf der Zielgeraden. Mit dem Ende der Antragstellung im Mai 2024 sind 97 Prozent der Mittel im Basis-DigitalPakt Schule bewilligt. In den letzten zwölf Monaten sind im Basis-DigitalPakt Schule knapp eine Milliarde Euro an Bundesmitteln abgeflossen. Mit dem DigitalPakt Schule unterstützt der Bund verstärkte Investitionen der Länder und Gemeinden in die digitale Bildungsinfrastruktur: Er flankiert die Umsetzung der Strategie der Kultusministerkonferenz zur „Bildung in der digitalen Welt“ und legt damit die infrastrukturelle Grundlage. Damit eröffnet der DigitalPakt Schule den Weg vom „Lehren und Lernen mit digitalen Medien und Werkzeugen” hin zum Lernen und Lehren in einer sich stetig verändernden digitalen Realität.

Dazu erklärt Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger:
„Wir haben mit dem Digitalpakt fast alle Schulen in Deutschland erreicht. Uns ist es wichtig, dass Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler für eine moderne Unterrichtsgestaltung auf eine digitale Bildungsinfrastruktur zugreifen können. Es geht darum, gemeinsam unsere Schulen digitaler zu machen und das volle Potenzial digitaler Bildung auszuschöpfen. Da sind wir noch nicht am Ziel. Deswegen braucht es den Digitalpakt 2.0. Klar ist dabei, dass die Unterstützung des Bundes immer nur die nötigen Investitionen der Länder ergänzen kann.“

Christine Streichert-Clivot, Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und Ministerin für Bildung und Kultur des Saarlandes äußert sich dazu:
„Mit dem DigitalPakt Schule haben wir – wie nun am Ende seiner Laufzeit deutlich erkennbar, bedeutende Fortschritte erzielt und die digitale Ausstattung und Infrastruktur an unseren Schulen erheblich verbessert. Länderseitig sind die zur Verfügung stehenden Mittel fast vollständig in Projekten gebunden, so dass wir zu Recht behaupten können, den Grundstein für die digitale Transformation unserer Schulen gelegt zu haben. Aber Digitalisierung ist eine Daueraufgabe und um diese auch in Zukunft nicht zu gefährden, bedarf es wissenschaftlicher, politischer, administrativer, aber auch beachtlicher finanzieller Unterstützung in einer gemeinsamen, nationalen Kraftanstrengung. Die Länder sehen in einer Fortsetzung des DigitalPakts Schule die notwendige Voraussetzung für das Gelingen der Digitalisierung im Schulbereich. Ziel und Maßstab für unser Handeln ist, unsere Schülerinnen und Schüler mit allen Kompetenzen für die digitale Welt, in der wir leben, auszustatten.“

Hintergrund

Neben vielfältigen Maßnahmen und Programmen der Länder zur Förderung der Digitalisierung im Schulbereich ist der DigitalPakt Schule wesentlicher Antrieb dieses digitalen Transformationsprozesses. Er besteht aus mehreren Teilen: Erstens dem 2019 auf den Weg gebrachten Basis-DigitalPakt Schule für den Ausbau der Infrastruktur in den Schulen. Dafür stellt der Bund fünf Milliarden Euro zur Verfügung, die die Länder mit Eigenanteilen ergänzen. Zweitens den drei Zusatzvereinbarungen, die Bund und Länder im Zuge der Corona-Pandemie vereinbart haben: 500 Millionen Euro für ein Sofortausstattungsprogramm, damit Schulen mobile Endgeräte beschaffen und an Schülerinnen und Schüler ausleihen können, die Zuhause keine eigenen Geräte nutzen können, 500 Millionen Euro, um Leihgeräte für Lehrkräfte zu beschaffen sowie 500 Millionen Euro zur Förderung der Administration, um die Nutzbarkeit der digitalen Technik vor Ort zu sichern.
Insgesamt stehen im DigitalPakt Schule somit 6,5 Milliarden Euro des Bundes zur Verfügung. Diese Finanzmittel des Bundes werden von den Ländern mit zehn Prozent Eigenanteil auf 7,2 Milliarden Euro aufgestockt.
Von den zur Verfügung stehenden 6,5 Milliarden Euro in allen vier Programmteilen des DigitalPakt Schule sind bis Juni 2024 insgesamt 3,4 Milliarden Euro Bundesmittel abgeflossen. Das geht aus den Zahlen hervor, die die Länder halbjährlich an den Bund melden.
Im Sofortausstattungsprogramm zur Anschaffung von Leihgeräten für Schülerinnen und Schüler sowie im Zusatzprogramm zur Anschaffung von Leihgeräten für Lehrkräfte waren zum Stichtag 30. Juni 2024 die Mittel nahezu vollständig verausgabt.
Auch im Zusatzprogramm für Administration ist ein Anstieg in Mittelbindung und Mittelabfluss zu verzeichnen. Zum Stichtag 30. Juni 2024 waren insgesamt 77 Prozent der Mittel gebunden. Dies entspricht einem Anstieg von etwa 156 Millionen Euro im Vergleich zum Stichtag 30. Juni 2023. Mit 227 Millionen Euro sind bereits 46 Prozent der Mittel abgeflossen, dies sind 135 Millionen Euro mehr als vor einem Jahr.

Die von den Ländern im DigitalPakt Schule bewilligten Vorhaben können noch bis Ende 2025 gegenüber dem Bund abgerechnet werden. Bei den länderübergreifenden Vorhaben ist die Abrechnung noch bis Ende 2026 möglich.
Mit dem DigitalPakt Schule verfolgen Bund und Länder das gemeinsame Ziel, die notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass das Bildungssystem in Zeiten des digitalen Wandels Teilhabe und Mündigkeit für alle Heranwachsenden sowie Chancengerechtigkeit für jedes einzelne Kind ermöglicht. Er ermöglicht verstärkte Investitionen der Länder und Gemeinden in die kommunale Bildungsinfrastruktur, die die Grundlage für das Lehren und Lernen in der digitalen Welt bilden. Die Investitionen sichern den Aufbau verlässlicher und leistungsfähiger digitaler Bildungsinfrastrukturen.

Weitere Informationen:
www.digitalpaktschule.de